By: Johan Horst
Vielen Dank für diesen schönen Beitrag zur Demokratiefrage bei CETA. Ich finde diese hängt noch mit einer vielleicht etwas weniger beachteten Fragestellung zusammen: Für gewöhnlich haben wir bei CETA...
View ArticleBy: Maria Anna Dewes
Vielen Dank Herr Goldmann für diesen Beitrag. Eine Labsal, nachdem was man so alles in den Mainstream- Medien zu lesen kriegt. Eine Frage zum Verständnis: Der Ministerrat muss dem Vertrag zustimmen,...
View ArticleBy: Matthias Goldmann
@ Johann Horst: Besten Dank für Ihren Kommentar und die Literaturhinweise. Stimme vollkommen zu. @ Maria Dewes: Die vorläufige Anwendung betrifft nur diejenigen Vertragsbestandteile, für die die EU...
View ArticleBy: Leser
Danke auch von mir. Endlich ein Beitrag, der auf einem erkennbaren Denkprozess beruht. Die “Leitmedien” hingegen haben erst eher kritisch über CETA berichtet, verdammen nun aber Wallonien für die...
View ArticleBy: Ralf Liebers
Dieser Satz gibt Rätsel auf: “Entschließt man sich nun, das Abkommen doch als EU-only-Abkommen einzustufen, erstreckt sich die vorläufige Anwendbarkeit auch auf die Teile, die man bisher in der...
View ArticleBy: Ralf Liebers
@ Herrn Goldmann Ergänzung zu eben: Das war natürlich ein erfrischend von Nachdenken und logischem Argumentieren geprägter Beitrag zu den Vorgängen in der EU. Was mir fehlt sind die aus der...
View ArticleBy: Matthias Goldmann
Sehr geehrter Herr Liebers, Sie haben Recht – ob EU-only oder gemischtes Abkommen ist eine Rechtsfrage, keine politische Entscheidung. Da die Rechtsfrage aber noch nicht vom Gerichtshof entschieden ist...
View ArticleBy: Christoph Herrmann
Nein, Matthias, es kann auch eine politische Frage sein, wenn die EU alleine könnte, aber aus politischen Gründen die geteilten Zuständigkeiten, die vielleicht nötig sind (Verkehr) mit dem MS gemeinsam...
View ArticleBy: Matthias Goldmann
Lieber Christoph, hab besten Dank für den Hinweis. Ich stimme in der Sache zu – ich hatte mich hier jedoch der Einfachheit halber auf den vorliegenden Fall bezogen, in dem sich die Kommission ja allein...
View ArticleVon: From the margins to the center - can social movements save...
[…] country might be able to have a significant impact on the EU’s trade and investment policy as the veto of the Wallonian parliament to the CETA agreement has […]
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